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Am 13. September finden in NRW und in unserer Stadt Essen die Kommunalwahlen 2020 statt. Am Infostand, mit dem wir Grünen im Stadtbezirk 2 bis zu den Kommunalwahlen an jedem Samstagvormittag am Rüttenscheider Stern stehen, bin ich mehrfach dazu angesprochen worden, dass diese Wahl für den Wähler durchaus kompliziert sei. Und tatsächlich das empfinde ich benso.  Denn vielen ist es möglicherweise unklar, was gewählt wird. Was ist beispielsweise das Ruhrparlament, welches man mit einer der Stimmen dieses mal zum ersten Mal wählen kann. Besonders überraschend dürfte es für diejenigen werden, die die Wahlzettel erstmalig am 13.9. in der Wahlkabine zu Gesicht bekommen und spontan ausfüllen wollen.

Die Stadt Essen hat hier eine gute Übersichtseite dazu erstellt: https://essen.de/rathaus/wahlen_und_abstimmungen/wahlen/kommunalwahlen/kommunalwahlen.de.html

Und ich habe im Folgenden ebenfalls einige Informationen und eine Übersicht zu dieser Wahl zusammengestellt und es auch in diesem Video erzählt:

Wer wird gewählt?

  • Oberbürgermeisterin/ Oberbürgermeister
  • Rat der Stadt Essen
  • Bezirksvertretungen
  • Ruhrparlament (Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr)
  • Integrationsrat

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt ist, wer Deutsche*r oder Unionsbürger*in ist, das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Essen ihre/seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre/seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb der Stadt Essen hat.

Die Stimmen

Stimme Nummer 1 – Wahl Oberbürgermeister/ Oberbürgermeisterin

  • Chef der Stadtverwaltung
  • Chef von ca. 10.000 MA
  • Vorsitzender des Rates der Stadt Essen
  • Repräsentant der Stadt

Stimme Nummer 2 – Wahl des Rates der Stadt Essen (Wahl der Vertretung der Stadt Essen im Wahlbezirk)

Gewählt werden 41 Direktkandidaten aus den Kommunalwahlbezirken mit einfacher Mehrheit (“relative Mehrheitswahl”) und 41 Listenkandidaten über den Stimmenanteil der einzelnen Parteien an den stadtweit gültig abgegebenen Stimmen (“Verhältniswahl mit vorgeschalteter Mehrheitswahl”).

Stimme Nummer 3 – Wahl der Bezirksvertretung

  • Listenwahl nach Verhältniswahlgrundsätzen. Nur Parteien oder Wählergruppen können Wahlvorschlagslisten einreichen.
  • 9 Essener Stadtbezirke
  • 19 Mitgliedern je Bezirksvertretung

Stimme Nummer 4 – Wahl des Ruhrparlaments (Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr)

Ruhrparlament: Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr ist das “Ruhrparlament” und damit die einzige demokratisch legitimierte und verlässliche regionale Klammer der Metropole Ruhr. Das Ruhrparlament ist Forum für alle Städte und Kreise der Region.

RVR = Regionalverband Ruhr (www.rvr.ruhr): Der RVR Koordiniert Regionalplanung und Regionalentwicklung, im Management von Infrastrukturprojekten wie Route Industriekultur und Emscher Landschaftspark, in der Planung und im Ausbau des regionalen Radwegenetzes sowie in der Pflege und Entwicklung von Wald- und Grünflächen.

Im Zentrum des gesetzlichen Auftrags des RVR steht das Wohl der Metropole Ruhr – als Netzwerker, Koordinator, Impulsgeber, Dienstleister oder Projektträger.

siehe:

Wahl des Integrationsrates

Der Integrationsrat ist ein demokratisch gewähltes Fachgremiun zur Gestaltung einer erfolgreichen Integrationspolitik in den Kommunen, in dem sich alle Mitglieder regelmäßig und auf Augenhöhe austauschen über Fragen der Chancengerechtigkeit und der gleichberechtigten Teilhabe in Essen.

Wahlberechtigt ist, wer 1.nicht Deutsche*r im Sinne des Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, 2.eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt, 3.die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten hat oder 4.die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes erworben hat.

siehe: https://essen.de/leben/migration_und_integration/integrationsrat_essen/wahlenintegrationsrat.de.html

Gegebenenfalls: Stichwahl Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeister am 27. September 2020

Erhält von mehreren Bewerber*innen keine(r) mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am 27. September 2020 eine Stichwahl unter den beiden Bewerber*innen statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.

Ermittlung des Wahlergebnisses

Das Wahlergebnis wird nach der Divisormethode mit Standardrundung nach “Sainte-Laguë/Schepers” ermittelt: Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers

Die Anwendung des Verfahrens regelt § 33 Kommunalwahlgesetz Nordrhein-Westfalen.

Die GRÜNEN Essen bei der Kommunalwahl 2020

Das Wahlprogramm der Grünen Essen

Das GRÜNE Kommunalwahlprogramm für Essen gliedert sich in 10 Kapiteln:https://gruene-essen.de/zukunft/programm/

Unser Oberbürgermeisterkandidat

Mehrdad Mostofizadeh ist unser Oberbürgermeisterkandidat.

Übersicht aller Grünen Kandidaten

Die Übersicht Aller Kandidaten findet sich hier: https://gruene-essen.de/zukunft/kandidatinnen/

GRÜNE im Stadtbezirk 2 (Rüttenscheid, Stadtwald, Bergerhausen, Rellinghausen)

Stadtteilgruppenseite: https://gruene-essen.de/stadtteile/stadtbezirk2/

Die Facebook Seite für unseren Bezirk II: https://www.facebook.com/GrueneEssenBezirk2/

Wahlprogramm für den Bezirk II:

Die Kandidaten im Stadtbezirk II (Rüttenscheid, Stadtwald, Bergerhausen, Rellinghausen)

Kandidaten für die Direktwahlkreise im Stadtbezirk 2
  • Eilsabeth Mews für Wahlbezirk 39 (Rellinghausen & Stadtwald)
  • Rolf Fliss für Wahlbezirk 8 (Rüttenscheid-Nord)
  • Elke Zeeb für Wahlbezirk 7 (Rüttenscheid-Süd)
  • Sascha Berger für Wahlbezirk 5 (Bergerhause)
Liste der Kandidaten für die Bezirksvertreteung
  1. Irmgard Krusenbaum, Lektorin
  2. Malte Lantin, IT-Projektleiter
  3. Jasmin Friese, Kunsthistorikerin
  4. Sascha Berger, Dipl-Physiker | Projektmanager
  5. Inga Marie Sponheuer, Kulturmanagerin
  6. Bernhard Pütz, Medizincontroller
  7. Joe Zheng-Mertens, Bauingenieur
  8. Volker Hermey, Designtischler

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