Am 9.8.2022 fand die erste Sitzung nach der Sommerpause und die 15. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz statt.
Die Themen Energie, Klimaschutz und Klimaanpassungen waren quasi bei allen Tagesordnungspunkten allgegenwärtig.
Anbei einige Punkte aus der Sitzung:
👉Einführung Mehrwegsystem: Intensive Erfassung erfolgt dazu mit dem Abfallvermeidungskonzept, wo es im Q1 2023 ca. Erste Vorlagen zu geben wird. Die Stadt veranstaltet am kommenden Montag eine Mehrwegmesse für Gastronomen und Verbände in der Stadt. Weitere Veranstaltungen folgen.
👉Lange vorgesehenes BauernCafe im Grugapark soll nachhaltig und energieeffizient realisiert werden
👉Beitritt der Stadt Essen zur Charta der „Faire Metropole Ruhr 2030“
👉Fortschreibung Waldwirtschaftsplan 2023 wurde vorgelegt. Dazu diskutieren wir auch die Gefahr von Waldbränden. Ziel sind der Erhalt des Waldes als resiliente Naturwaldflächen zur Erholung. Der Essener Wald ist kein Wirtschaftswald. Waldbrandgefahrenindex liegt bei 3 von 5 und Graslandfeuerindex liegt derzeit bei 4 von 5 (Grün und Gruga ist daher in Rufbereitschaft). Wir allen müssen achtsam sein, wenn wir uns im Wald bewegen. Die nächsten Wochen sollen leider wenig Niederschlag bringen.
👉Immissionskenngrößen für Essen 2021 sind weiterhin gut. Der positive Trend setzt sich jedoch nicht fort. Klar ist, es müssen weitere Verbesserungen erzielt werden, auch weil sich EU Bestimmungen verschärfen werden. (Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa)
👉Zur Untersuchung auszubauende Luftleitbahn in Rüttenscheid gibt es die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnisnahme. Klar ist, wir werden in vielen Stadtteilen und Quartieren entsiegeln müssen, um die Stadt für den Klimawandel anzupassen. Im September wird im Rahmen des ECA eine neue Klimaanalyse vorgelegt werden. Diese wird sicherlich neue bzw. Aktualisierte Erkenntnisse bringen und sollte massgeblich sein für die zukünftige Stadtplanung.
👉Berichterstattung zu ersten Ergebnissen der Task Force Energieeffizienz. Hier sind die ersten Massnahmen aufgeführt, die die Stadt umsetzt https://www.essen.de/meldungen/pressemeldung_1473994.de.html. Weitere Massnahmenpaket (Gebäudesanierung, etc.) auch langfristige, die wir mit unserem GRÜNEN/CDU Antrag gefordert haben, sind in Erarbeitung.
Wichtig ist: es geht nicht bloß um wirtschaftliche Einsparungen (Energiekosten) oder ökologische Aspekte (Treibhausgasreduktionen), sondern es geht um die Senkung des Energieverbrauchs um Gas zu sparen und die Versorgungssicherheit im kommenden Winter (und den WInter 23/24) sicherzustellen.
So muss in verschiedenen Sektoren Gas gespart werden:
- 45% bei der Elektrizitätserzeugung
- 16% in Haushalten, Gewerbe, Handel und Dienstleistungen
- 26% in der Industrie
Im Mix sind das ca. 25% Einsparungen die in Deutschland notwendig sind. Für die EU wurde beschlossen insgesamt im Mix 15 % einzusparen.
Für jeden Haushalt gibt es Energiespartipps der Stadt hier: https://www.essen.de/essenaktuell/energie_und_gas_1.de.jsp
Aktuelles von der Grüne Hauptstadt Agentur:
👉BeMove: Reallabor Stadtterrassen soll die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum verbessern. Aufstellung der Parklets/ Stadtterrassen wird weiter verbessert. Workshops mit Bürgerbeteiligungen erfolgen
👉SECAP: Sofortmassnahmen sind im Umsetzung (https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZX4rAo7Y-3mUeSmwNE-_I2cz_d8ZrglUXMsYrpvWhk9I/Vorlage_2022-2021-6.pdf). Stellenbesetzungen machen gute Fortschritte. Der letzte Teil des Projektportfolios liegt leider, leider immer noch nicht vor und wird im September nun vorgelegt und kann damit rechtzeitig mit in die Haushaltplanung aufgenommen werden.
👉Integrierte kommunale Wärmeplanung steht kurz vor der Vergabe
👉Europäische Mobilitätswoche findet vom 16. bis 22. September statt. Auftaktveranstaltung am 18.9. ab 11 Uhr auf dem Kennedyplatz
👉Gutes Klimafestival findet statt am 20.8. ab 13 Uhr: https://gemeinsam-fuer-stadtwandel.de/veranstaltung/gutes-klima-festival-2022/
Mitteilungen der Verwaltung:
👉KlimaMap: Hier sollen mit Hilfe aller Bürger*innen Probleme, Ideen, Anregungen etc. zu Klimaanpassungen gesammelt werden: http://essen.klimamap.de/ … also bitte mitmachen
👉Baumbewässerung während der Hitzeperiode: Jeder von uns sollte mithelfen. Also schaut nach den Bäumen bei euch und gießt mit. Die Stadt führt auch wieder eine Notbewässerung mit Großtechnik im Schichtbetrieb durch. Bei Jungbäumen kommt Smarte Sensorik (TreeCop) zum Einsatz. Außerdem gibt es natürlich die Bewässerungssäcke und Gott sei Dank auch die Gießkannenheld:innen.
👉Grugapark Online Ticketing ist gestartet: https://s-access.eu/grugapark/
👉Grugaparkfest findet am kommenden Wochenende am 13. und 14.8. statt und du kannst dir dafür direkt ein Online-Ticket besorgen: https://www.grugapark.de/erleben/veranstaltungskalender_2/parkfest.de.html
👉Der Schutz von Baumscheiben wird von GuG und dem Straßenverkehrsamt grundsätzlich sichergestellt und sukzessive umgesetzt. Insbesondere auch bei Neupflanzungen. Im Bestand kann das nachträgliche Anbringen von Schutz jedoch auch mehr Schäden anrichten, als ein kurzfristig parkendes Auto, und muss daher abgewogen werden. Siehe dazu die Ausführungen im Protokoll des letzten Verkehrsausschusses TOP 13.1:
Herr Wienke erläutert, dass es in Essen über 60.000 Straßenbäume gebe, die durch Grün und Gruga für das Amt für Straßen und Verkehr bearbeitet werden. Man müsse zwischen sogenannten Jung- und Altbäumen differenzieren. Bei der Pflanzung von Jungbäumen (Neu- oder Nachpflanzung) werde die flächendeckende Umsetzung des FLL Standards (12 m³ Pflanzgrube) angestrebt. Der Schutz der Jungbäume werde in der Regel durch den Einbau von Hochborden als Baumbeeteinfassung erfolgen. Zum Schutz könne bei ausreichend Platz aber auch Bügel, Pfosten oder Findlinge eingesetzt werden. Ein weiterer Schutz der Bäume erfolge durch den Einbau des sogenannten Berliner Dreibocks sowie eines ca. 20 cm hohen, wiederverwendbaren Gießrings. Altbäume seien Bäume im Bestand und diese haben im Laufe der Zeit ihren tief liegenden Wurzelraum gefunden, durch den sie sich versorgen können. Oberflächennah sei das Baumbeet stark durchwurzelt. Der nachträgliche Einbau von Pfosten, Bügeln oder Findlingen würde nicht nur die oberflächennahen Wurzeln schädigen, sondern auch den zur Verfügung stehenden Wurzelraum zusätzlich verkleinern. In der Abwägung der Vor- und Nachteile, insbesondere um die Wurzeln der Bäume nicht zu schädigen, werde die Verwaltung davon absehen die Baumbeete von Bestandsbäumen durch Bügel, Pfosten oder Findlinge gegen Befahrung abzusichern.
https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZbk0crRJ_NTBNbXGuPrgLvtq17koaeO9NgkfRhPofYz-/Oeffentliche_Niederschrift_Nr.13.pdf
Herr Dr. Hochstadt fragt nach, warum das Auflegen eines Findlings die oberflächennahen Wurzeln des Baumes schädige, wenn bei Abstellen eines PKW dessen Gewicht deutlich mehr sei. Dies bedeute im Umkehrschluss, dass man einen Baum schütze, indem man ihn bewusst nicht schütze. Fraglich sei, ob dies sachgerecht ist.
Herr Wienke teilt mit, dass ein Findling dauerhaft installiert werde und somit den ohnehin knapen Wurzelraum dauerhaft mit starkem Gewicht belaste. Ein Fahrzeug sei zwar ebenso sehr schwer, jedoch sei diese Belastung für den Baum zeitlich begrenzt. Man müsse mit Hilfe fachlicher Expertise abwägen, ob das gelegentliche Überfahren durch einen PKW schädlicher als das dauerhafte Installieren von Findlingen sei. Das Parken auf Baumbeeten dürfe eine absolute Ausnahme sein. Für eine fachlich fundierte Abwägung dieser Frage müsse man jedoch einen Baumexperten bzw. den zuständigen Fachbereich befragen.
Herr Dr. Hochstadt verdeutlicht, dass der Antrag jedoch ausdrücklich das Beparken von Baumbeeten erfasse. Ein gutes Praxisbeispiel sei der Rüttenscheider Stern, an dem dies regelmäßig zu beobachten sei.
Die Verwaltung soll dazu in einem der nächsten Ausschusssitzungen einen umfassenden Bericht, zum Vorgehen im Zusammenhang mit dem Schutz von Bäumen, Baumscheiben, etc. auch unter dem Gesichtspunkt des Klimawandels geben.
Zur Tagesordnung des AUKV geht es hier: https://ris.essen.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWE4i_-AdB3MF__XhWDxJoo