Zun\u00e4chst einmal m\u00f6chte ich mich im Namen der gesamten Fraktion von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen im Rat der Stadt Essen f\u00fcr die vielen Zuschriften bedanken, die uns in diesen Tagen von engagierten und besorgten Essener B\u00fcrger*innen erreicht haben. Darin werden die Mitglieder der gr\u00fcnen Ratsfraktion gebeten, am 30. Juni 2021 in der Sitzung des Rates der Stadt Essen f\u00fcr eine Kehrtwende im Klimaschutz und daf\u00fcr zu stimmen, dass Essen Klimaneutralit\u00e4t bis 2030 erreichen soll.<\/p>\n\n\n\n
Diese Zuschriften und weitere Aktionen zum Klimaschutz in der Stadt sind ein starkes und wichtiges Zeichen. Denn sie zeigen, dass das Bewusstsein f\u00fcr die Dringlichkeit und Wichtigkeit des Themas Klimaschutz eine breitere Zustimmung findet als noch vor einigen Jahren. Und diese breite Zustimmung ist erforderlich, um die Kehrtwende endlich zu schaffen.<\/p>\n\n\n\n
Die gr\u00fcne Ratsfraktion begr\u00fc\u00dft, dass der Rat der Stadt Essen die Erstellung eines Aktionsplans f\u00fcr nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Energy and Climate Action Plan = SECAP)<\/em> beschlossen hat.<\/p>\n\n\n\n Mit der Verwaltungsvorlage 0975\/2021\/6 (siehe Anlage), die in der Ratssitzung am 30.6.2021 eingebracht wird, soll der Rat der Stadt Essen beschlie\u00dfen, dass das Einhalten eines verbleibenden CO2<\/sub>-Budgets als \u00fcbergreifende Bewertungsgrundlage im Klimaschutz dienen soll. Au\u00dferdem werden darin Szenarien aufgef\u00fchrt, die darlegen in welchen Handlungsfeldern welche Ziele f\u00fcr Klimaneutralit\u00e4t und die Einhaltung der Pariser Klimaziele in Essen zu erreichen sind. Die Einsparziele sind so projeziert, dass es zu einem \u201eParis-konformen\u201c Zielkorridor zwischen dem Jahr 2030 (1,5 Grad Celsius) und 2040 (1,75 Grad Celsius) passt, was auch den Studien und Analysen des Wuppertal Institutes f\u00fcr Klima, Umwelt, Energie entspricht. Dabei zieht sich Klimaschutz durch alle Sektoren, beispielsweise: Industrie bzw. Wirtschaft, Verkehr, Haushalte, W\u00e4rmeversorgung, Energieversorgung (Strom), Verwaltung. <\/p>\n\n\n\n Konkret hei\u00dft es in dem Beschlusstext der Verwaltungsvorlage:<\/p>\n\n\n\n \u201eDer Rat beschlie\u00dft, dass der Aktionsplan f\u00fcr Klima und Energie darauf ausgerichtet sein soll, Klimaneutralit\u00e4t unter folgenden Kriterien zu erreichen:<\/p>\n\n\n\n – Die Stadt Essen setzt vorrangig auf Vermeidung und Reduktion von Treibhausgasen auf dem Stadtgebiet.<\/p>\n\n\n\n – Die Treibhausgasminderungspfade erf\u00fcllen die Anforderungen des Pariser Klimaschutzabkommens.\u201c<\/p>\n\n\n\n \u00dcber die Verwaltungsvorlage wird der Rat am 30. Juni erstmalig diskutieren. Anschlie\u00dfend erfolgt am 10. August 2021 im Ausschuss f\u00fcr Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz eine vertiefte fachliche Auseinandersetzung mit der Vorlage. Uns Gr\u00fcnen ist dabei auch ein weitergehender Austausch mit weiteren Stakeholdern und den Umweltinitiativen wichtig. Eine Entscheidung der Vorlage ist f\u00fcr die Ratssitzung am 25. August 2021 vorgesehen.<\/p>\n\n\n\n Die Verwaltungsvorlage ersetzt nicht den eigentlichen Aktionsplan (SECAP) mit konkreten Ma\u00dfnahmen. Vielmehr ist in einem n\u00e4chsten Schritt die Entwicklung eines Ma\u00dfnahmenkatalogs geplant unter Angabe von Klimawirksamkeit, Kosten, erforderlichen Personalressourcen und Verantwortlichkeiten f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre und der Handlungsschritte bis zur Klimaneutralit\u00e4t, die im direkten und indirekten Einflussbereich des Konzerns Stadt Essen liegen.<\/p>\n\n\n\n Uns Gr\u00fcnen ist dabei wichtig, dass im kommenden Haushaltsjahr mit der Umsetzung konkreter Ma\u00dfnahmen begonnen werden kann. Denn es wurde bereits viel geredet, zu wenig konkret gehandelt und damit zu viel Zeit verloren.<\/p>\n\n\n\n Links zur Verwaltungsvorlage:<\/p>\n\n\n\n Am 24.6.2021 ist auch eine von der Landtagsfraktion der Gr\u00fcnen in Auftrag gegebene Studie erschienen: “Wie kann Nordrhein-Westfalen auf den 1,5-Grad-Pfad kommen?”<\/em>. Sie zeigt einen Fahrplan auf, wie NRW klimaneutral werden kann und gleichzeitig Industriestandort bleibt. Die Studie liefert auf mehr als 400 Seiten ein Gesamtbild der technisch machbaren Klimaschutzpotentiale in NRW. Das gibt es bislang so detailliert und aktuell f\u00fcr kein deutsches Bundesland. Die Studie kann unter folgendem Link heruntergeladen werden:<\/p>\n\n\n\n\n